Rechtliches
AGB
Allgemeine Vertragsbedingungen der BALLETTSCHULE PAULSEN.
Allgemeine Vertragsbedingungen
- 1.Der Unterrichtsbeitrag ist in 12 monatlichen Raten das Jahr hindurch fällig und wird per Bankeinzug am ersten des Monats abgebucht oder ist per Dauerauftrag im Voraus – Eingang bis spätestens 5. eines Monats – zu überweisen. Aus nicht fristgerechtem Zahlungseingang erfolgt eine kostenpflichtige Mahnung i.H. Euro 10,00.
- 2.Der Unterrichtsvertrag wird zum umseitig bezeichneten Vertragsbeginn wirksam und ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Unterzeichner ist volljährig im Sinne der Geschäftsfähigkeit und handelt auf eigene Rechnung.
- 2a.Der Unterrichtsvertrag kann bei Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
- 3.Jedes Mitglied unterliegt der Hausordnung und den aktuellen Hygieneregeln der BALLETTSCHULE PAULSEN. Den Anweisungen des Lehrpersonals ist Folge zu leisten. Die Missachtung oder ein grober Verstoß führt zum Hausverbot.
- 3a.Wenn die vertraglichen Vereinbarungen nicht eingehalten werden, hat die BALLETTSCHULE PAULSEN das Recht zur fristlosen Kündigung, wobei die Unterrichtsgebühren bis zum nächsten Kündigungstermin zu zahlen sind.
- 4.Schüler*innen bzw. Erziehungsberechtigte sind verpflichtet, die Lehrkräfte über Verletzungen, Krankheiten, Behinderungen o.ä. zu informieren. Die Teilnahme am Unterricht erfolgt auf eigene Gefahr. Eltern haften für ihre Kinder.
- 5.Die BALLETTSCHULE PAULSEN behält sich vor, falls aus organisatorischen Gründen erforderlich, die Unterrichtszeit zu ändern, sowie eine andere Lehrkraft einzusetzen.
- 5a.Bei Unterrichtsausfall wegen höherer Gewalt oder sonstiger zwingender Gründe können nach Wahl und Möglichkeit der Schule die Unterrichtsstunden nachgeholt oder ersatzweise via Online- oder Videounterricht erbracht werden. Weitergehender Schadenersatz seitens der Ballettschule ist ausgeschlossen.
- 6.Für Verlust, Beschädigung und/oder Diebstahl mitgebrachter Kleidung bzw. Wertgegenstände können wir keine Haftung übernehmen, es sei denn, es liegt eine grobe Fahrlässigkeit der BALLETTSCHULE PAULSEN vor.
- 7.Während der hessischen Schulferien und den gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt.
- 8.Foto- und/oder Videoaufnahmen können für Unterrichts- und/oder Werbezwecken von einem Beauftragten der BALLETTSCHULE PAULSEN gemacht werden. Dies ist auf Wunsch (schriftlich im Voraus) ausschließbar.
- 8a.Der Vertragspartner wurde ausführlich über die Videoüberwachung der BALLETTSCHULE PAULSEN aufgeklärt und erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden.
- 9.Die Ballettschule reserviert dem Mitglied einen Platz in der gewählten Unterrichtsklasse. Dem Mitglied steht das Teilnahmerecht zu. Bei Nichtteilnahme an einem Termin ist der Unterrichtsanspruch verwirkt.
- 10.Pausieren innerhalb der Vertragsfristen aus wichtigen familiären oder gesundheitlichen Gründen (Härtefall, schwierige familiäre Situation) ist bis zu drei Monate möglich. Dies ist im Voraus schriftlich zu beantragen und zu belegen. Pausieren kann nicht rückwirkend gewährt werden. Eine Kündigung in dieser Zeit ist ausgeschlossen.
- 11.Die Unterrichtsgebühr kann einmal jährlich mit einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende um den Prozentsatz, um den sich die laufenden Kosten für den Betrieb der Ballettschule im Verhältnis zu denen bei Vertragsschluss oder der letzten Preisanpassung verändert haben, angehoben werden.
- 12.Sachbeschädigung am Schuleigentum wird auf Kosten des Verursachers behoben. Eltern haften für Ihre Kinder.
- 13.Der Vertragspartner versichert Richtigkeit und Aktualität aller gemachten Angaben. Über vertragsrelevante Änderungen (z.B. Adresse, Bankverbindung, etc.) ist die BALLETTSCHULE PAULSEN umgehend schriftlich zu informieren.
- 14.Der Vertragspartner erkennt die Bedingungen dieses Vertrages uneingeschränkt an. Der Vertrag geht auf evtl. Rechtsnachfolger über.
- 15.Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, so ist der Vertrag im übrigen davon nicht betroffen. Sie werden durch diejenigen ersetzt, die dem von den Parteien beabsichtigten Zweck am nächsten kommen. Der Gerichtsstand ergibt sich aus § 12 ZPO i.d.R. Wiesbaden.
Stand: Oktober 2023
Fragen zu den Vertragsbedingungen? Schreiben Sie uns an info@ballettschule-paulsen.de.

